Man soll ja auf keinen Fall Witze mit den Namen machen. Wenn allerdings der Betroffene selbst gerne mit seinem Namen spielt, darf man schon eher der Versuchung nachgeben. Das fing ja schon mit den Wahlplakaten an, auf denen man den Parteinamen der Grünen vergeblich suchte, und auch das offizielle Logo, die Sonnenblume, nur mit der Lupe finden konnte. Dafür stand überall ein Name: Özdemir. Immer mit dem Zusatz: Der kann es! Deshalb jetzt die Frage: Ist Öz also wie der Ötzi und kommt aus dem Eis? Für seine Parteifreunde ist er wohl schon unterkühlt. „In der grünen Familie sind wir so was wie die CSU der Grünen“, hat Cem Özdemir im Wahlkampf klar gemacht. Damit können sich die Grünen natürlich nicht so recht erwärmen – denn dass irgendwer bei den Grünen die CSU sein will, ist natürlich ein gewagtes Experiment. Für die allermeisten Grünen ist „CSU“ eher ein Schimpfwort. Ist das Land bereit für einen Ministerpräsidenten mit „Öz“ im Namen? So hat es Özdemir selbst thematisiert. Für einen „anatolischen Schwaben“, wie sich Özdemir selbst gern nennt? Mit sechzig Jahren wird Özdemir der erste Ministerpräsident mit türkischen Wurzeln sein. Die Antwort auf seine Frage, ob Deutschland bereit ist „für einen mit Ö im Namen“, hat die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März gegeben: Das Land ist bereit. Seinen Wahlkreis Stuttgart II hat Özdemir sogar mit 47,9 Prozent der Erststimmen gewonnen. Für die Grünen eigentlich ein Fingerzeig!
Aber nicht alle Grünen finden das gut. Da wäre etwa Luis Bobga, der Co-Vorsitzende der „Grünen Jugend“, der RTL/ntv so formulierte: „Wichtiger als ein gutes Ergebnis für die Partei ist am Ende auch gute Politik für die Menschen in Baden-Württemberg. Nach den letzten Wochen mit Cem Özdemir bin ich mir nicht sicher, ob das automatisch das Gleiche heißt.“ Und in der ARD sagte er: Bei ihm bleibe da ein „Fragezeichen hängen, ob das am Ende noch grüne Politik ist.“ Denn die gewagte Entkopplung von den Bundesgrünen ging bei Özdemir so weit, dass sich sogar die Co-Parteichefin Franziska Brantner noch am Wahlabend im Fernsehen fragen lassen musste, ob das nun ein neues Erfolgsmodell sei. Brantner betonte dann, dass Özdemir selbstverständlich ein Grüner sei. Aber nun ja, er ist halt ein CSU-Grüner, übrigens eng mit dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bekannt, der Provokant schlechthin, der aus der Partei austrat, aber von sich sagt, dass er „im Herzen ein Grüner“ geblieben sei.
Die „Mission impossible“, wie Grüne das nannten, hat er bestimmt „imposchiebel“ ausgesprochen
Özdemir hat das wahr gemacht, was selbst viele Grüne nicht geglaubt haben. Sie sprachen von einer „Mission Impossible“, als der Rückstand auf die CDU im vergangenen Oktober bis zu 14 Prozentpunkte betrug. Aber Özdemir hat eine Aufholjagd hingelegt, die ihresgleichen sucht. Und er tat dies, indem er sich fast überall von grünen Positionen distanzierte. Geradezu verächtlich hat sich Özdemir über die Grünen geäußert, die im Januar im Europaparlament das Mercosur-Abkommen blockierten. Selbst das strikte Verbrenner-Aus der EU war ihm nicht grün. Da plädiere er für Flexibilität, sagte Özdemir. Migranten? Müssten sich vor allem am Grundgesetz orientieren. Weil er stets in seinen Sätzen das Schwäbische „sch“ unterzubringen versucht, hätte er bestimmt die von den Grünen ausgerufene „Mission Impossible“ einfach „imposchiebel ausgesprochen. Etwa auch wie: „Minischterpräsident“.
Aber es ist klar, dass nicht die Grünen diese Landtagswahl gewonnen haben, sondern Cem Özdemir, der Pragmatiker, der Realo, und der an Winfried Kretschmann orientierte Politiker. In seiner Siegesrede spricht er dann tatsächlich auch noch über seine Partei. Von dieser Wahl gehe eine Botschaft aus: „Abgesänge auf die Grünen, Abgesänge auf unsere Themen waren verfrüht!“, ruft Özdemir der Menge zu. Doch er weiß: Der Ministerpräsident Özdemir, er wäre ohne Ministerpräsident Kretschmann nicht denkbar. In seiner Siegesrede am Wahlabend in der Staatsgalerie widmet er Kretschmann eine ganz eigene Passage. „Du hast den Goldstandard für Ministerpräsidenten gesetzt“, sagt Özdemir.
Und er formuliert seinen Regierungsanspruch, dieses Mal unter Einbezug der Grünen: „Meine Partei hat die Wahl gewonnen“, sagt Özdemir. Es gebe den klaren Auftrag der Wähler, „dass ich künftig die Landesregierung führe“. Eine geteilte Amtszeit, über die manche in der CDU laut nachdachten? Schloss Özdemir kategorisch aus. „Wir sind erwachsen hier.“ Die Situation sei „zu ernst für Quatsch aller Art“. Der Wahlkampf und die unvorstellbare Aufholjagd von Özdemir, dem Spion der aus der Kälte kam, ist vorbei. Aber der Machtkampf beginnt jetzt. Denn die CDU will nach ihrer knappen Niederlage hohe Ansprüche stellen. Sie will ihre überraschende Niederlage kaschieren, indem sie so tut, als habe sie eigentlich nicht verloren, sondern sich ein redliches Unentschieden erspielt. Das bringt aber natürlich einen Mann, der aus dem Eis kommt, nicht aus der Ruhe.
Was es mit der angeblichen „Schmutzkampagne“ auf sich hat? Eine Verkehrung der Tatsachen!
Was war eigentlich passiert? Zwei Wochen vor dem Wahltermin postete die grüne Bundestagsabgeordnete Zoe Mayer Ausschnitte aus einem acht Jahre alten Video, in dem sich Hagel unangemessen über Schülerinnen äußert. Darin spricht Hagel über einen Besuch an einer Realschule und eine Schülerin namens Eva: „braune Haare, rehbraune Augen“. Weil das Video die grüne Bundestagsabgeordnete Zoe Mayer in Umlauf brachte, toben die Christdemokraten noch am Tag nach der Wahl. Sie werfen Özdemir eine gezielte Beschädigung ihres Kandidaten vor. Am Wahlabend in der Elefantenrunde im Landtag beklagt Hagel erstmals selbst eine „Schmutzkampagne“, spricht von Vorwürfen „unter der Gürtellinie“. Er ringt um Fassung. Özdemir betont, nichts von dem Video gewusst zu haben. Das sei keine gezielte Aktion gewesen.
Aber was soll das denn? Es hat sich ja nicht um ein Fake-Interview gehandelt, das hier gegen Hagel per KI generiert worden wäre. Das Interview war echt und die Aussagen Hagels in Bezug auf eine minderjährige Schülerin ebenfalls. Er hat ja später auch selbst eingeräumt, dass diese Aussagen „Mist“ gewesen seien. Es ist schlicht eine Verdrehung der Tatsachen, wenn die CDU versucht, Özdemir (und den Grünen) eine „Schmutzkampagne“ zu unterstellen. Oder wenn sogar einer wie Thomas Strobl plötzlich über Özdemir schimpft. Strobl gilt als der Architekt der grün-schwarzen Bündnisse, die seit 2016 in Baden-Württemberg regieren. Als Vizeministerpräsident bildete er eine stets stabile Achse mit dem grünen Regierungschef Winfried Kretschmann. Und nun sagt er, „Cem Özdemir muss den grünen Laden entgiften.“ Man will bei der CDU aus Enttäuschung über die äußerst knappe Wahlniederlage die Tatsachen verdrehen und den Gewinner Özdemir vor sich her treiben. Strobl beklagt die „arrogante, herablassende Art“, mit der Özdemir am Tag nach der Wahl einen CDU-Vorschlag abgeräumt habe: dass man doch wegen des knappen Ergebnisses die Amtszeit des Ministerpräsidenten teilen könnte. „Quatsch“ nannte Özdemir die Idee. Und das ist es auch.
Wie wird es weiter gehen?
Die erste Sitzung des neu gewählten Landtags ist auf den 12. Mai terminiert, und für gewöhnlich stehen dann auch die Wahl und die Vereidigung des Ministerpräsidenten sowie die Bestätigung seiner Regierung auf der Tagesordnung. Spätestens am 12. August muss eine neue Regierung stehen, sonst gibt es Neuwahlen. „Schweigen ist das Gebot der Stunde“, hieß es zuletzt bei der Vorstandssitzung der CDU in Stuttgart. Man wolle sich nun in Ruhe auf die Gespräche mit den Grünen vorbereiten und keine neuen Forderungen mehr erheben. In den vergangenen Tagen wurde etwa die gewagte Forderung aus der CDU laut, Özdemir müsse das Wahlprogramm der Union komplett übernehmen. Eine Lachnummer.
Eine Fortführung der Koalition aus Grünen und CDU ist derzeit die einzig realistische Regierungsoption. „Quatsch“ wäre es, das aufs Spiel zu setzen.
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